Corona – Kurzarbeit und Kündigung

Aufgrund der Pandemie leiden viele Firmen und Unternehmen unter erheblichen Auftragsrückgängen und Umsatzeinbußen. Dies führt häufig dazu, dass Kurzarbeit eingeführt wird.

Die Bewilligung erfolgt durch die zuständige Bundesagentur für Arbeit.
Diese übernimmt auch die Zahlung des sogenannten Kurzarbeitergeldes für die betroffenen Mitarbeiter.

Entscheidet sich ein Arbeitgeber im Zeitraum der bewilligten Kurzarbeit einem Mitarbeiter zu kündigen, so ist dies aus personen- oder verhaltensbedingten Gründen möglich.
Betriebliche Gründe, d. h. der Wegfall von Arbeit bzw. des Arbeitsplatzes, sind grundsätzlich jedoch unzulässig.
Dies gilt selbstverständlich nur für Betriebe, auf die das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, da bei Kleinbetrieben Kündigungsgründe grundsätzlich nicht erforderlich sind.
Jeder Arbeitgeber hat jedoch zu beachten, dass er sobald er dem Arbeitnehmer eine Kündigung ausspricht (d. h. diesem das Kündigungsschreiben überreicht oder zustellen lässt) ab diesem Termin verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer trotz bestehender Kurzarbeit den vollen Lohn bis zum Ablauf der Kündigungsfrist auszuzahlen.

Hat ein Arbeitnehmer z. B. eine Kündigungsfrist von einem Monat und kündigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer frühzeitig, d. h. z.B. bereits drei Wochen vor dem letzten des Monats, in dem die Kündigung überreicht werden muss, so zahlt er ab diesem Termin den kompletten Lohn für den Arbeitnehmer, obwohl für den Betrieb Kurzarbeit angemeldet und bewilligt wurde.

Der Arbeitgeber muss deshalb gerade in einer ohnehin wirtschaftlich schwierigen Lage genau überlegen, ob und wann er eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses im Zeitraum der Kurzarbeit aussprechen will.

 

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